Ein Plädoyer für den Rechtsstaat

Großer Saal, grell erleuchtet, nüchtern. Ganz hinten, dir zugewandt, Holzbänke mit blauen Polstern. Dann ein schwarzes Absperrband. Es trennt den eigentlichen Verhandlungsraum, der wie vorgeschrieben aufgeteilt ist.

Rechts die Anklage: Staatsanwaltschaft, Nebenkläger, Gutachter, Sachverständige. Links die Bank für den Angeklagten, seinen Rechtsanwalt, einen Dolmetscher bei Bedarf. Dahinter, daneben, ein Polizeibeamter, der den Angeklagten immer im Blick hat.
Justitia hat die Augen verbunden. Mit ihrem linken Arm hält sie eine Balkenwaage. Der rechte Arm trägt ein Schwert. Jeder Arm ist gesenkt.
Justitia blickt vom Wandgemälde stirnseitig, ruhig, sachlich auf das Szenario. Ihr Angesicht zeigt Sachlichkeit. Sie blickt nicht kalt zu uns herab. Nein, eher empathisch. Ihr Mund ist beim genaueren Hinsehen nicht abfällig, nicht arrogant. Weder belehrend noch strafend. Vielmehr liegt darin ein sanftes, zugewandtes Lächeln.
Ich frage: Wer kann ernstlich bezweifeln, dass Deutschland ein Rechtsstaat ist? Sein Wertesystem ist klar erkennbar.

Es sind die humanistischen Werte der Aufklärung: Freiheit, Gleichheit, Solidarität.

Die Rechtsstaatlichkeit zeigt sich im Aufwand. Im großen Aufwand, die Anklage zu bewerten, um ein Urteil zu fällen.
Staatsanwältin, Richterin, zwei Schöffen. Verteidiger. Protokollführerin. Sachverständige, wenn nötig. Dolmetscher, wenn nötig. All diese Menschen versammeln sich, um über das Schicksal eines einzelnen Menschen zu entscheiden.
Stunden, manchmal Tage. Aktenberge. Paragraphen werden geprüft. Präzedenzfälle werden herangezogen. Zeugen werden gehört. Beweise werden gewürdigt.
Das ist Rechtsstaatlichkeit: Die Sorgfalt des Verfahrens. Die Achtung vor dem Einzelnen. Die Bindung an Regeln, die für alle gelten.
Der Angeklagte spricht. Der Verteidiger spricht. Die Staatsanwältin spricht. Jeder kommt zu Wort. Jeder wird gehört. Das Gericht hört zu. Das Gericht fragt nach. Das Gericht prüft.

Die Augen der Justitia sind verbunden – nicht weil sie blind ist, sondern weil sie unparteiisch urteilt. Nicht nach Ansehen der Person. Nicht nach Herkunft. Nicht nach Reichtum oder Armut. Nach dem Recht.
Die Waage in ihrer linken Hand – sie wiegt ab. Schuld und Unschuld. Belastung und Entlastung. Mit Sorgfalt. Mit Geduld.

Das Schwert in ihrer rechten Hand – nicht als Drohung, sondern als Zeichen: Das Recht hat Kraft. Das Recht setzt sich durch. Aber nur nach dem Verfahren. Nur nach der Prüfung. Nur nach dem Abwägen.
Ich sitze als Schöffe. Ich bin kein Jurist. Ich bin Bürger. Ich bringe die Perspektive des Alltags ein. Die Perspektive dessen, der nicht in Paragraphen denkt, sondern in Lebenswirklichkeiten.
Und ich sehe:

Das System funktioniert. Nicht perfekt. Nicht ohne Fehler. Aber es funktioniert. Es nimmt sich Zeit. Es nimmt den Menschen ernst. Es gibt ihm das Recht, gehört zu werden. Es gibt ihm das Recht, verteidigt zu werden. Es gibt ihm das Recht auf ein faires Verfahren.
Das ist keine Selbstverständlichkeit. In vielen Ländern dieser Welt gibt es das nicht. Dort wird verurteilt ohne Verhandlung. Dort gibt es keine Verteidigung. Dort gibt es keine Berufung. Dort gibt es keine Kontrolle.

Freiheit, Gleichheit, Solidarität.

Sie wacht über das Verfahren. Sie erinnert uns daran, wofür dieser Aufwand steht, wofür all die Sorgfalt und all die Geduld:

Hier aber: Der Staat bindet sich selbst an Regeln. Der Staat unterwirft sich dem Recht. Der Staat muss beweisen. Der Staat muss begründen. Der Staat muss das Verfahren einhalten.
Das ist der Rechtsstaat.
Justitia blickt von der Wand. Immer noch empathisch. Immer noch zugewandt.